AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop Morbid Merch abgeschlossen werden zwischen
HAFRE International,
handelnd unter Morbid Merch,
Free Zone – Limited Liability Establishment,
Creative City – Media Free Zone, Creative Tower,
P.O. Box 4422, Fujairah,
Vereinigte Arabische Emirate,
Lizenznummer: 12345/2018,
vertreten durch: Dominik Frebel,
E-Mail: support@morbid-merch.com
– nachfolgend „Verkäufer“ –
und seinen Kunden, sowohl Verbrauchern als auch Unternehmern. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
2. Begriffsbestimmungen
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragsgegenstand
Der Verkäufer vertreibt Textilien und sonstige Produkte, die ausschließlich im Print-on-Demand-Verfahren hergestellt werden. Eine Lagerhaltung findet nicht statt. Jede Bestellung wird erst nach Vertragsschluss produziert. Die Produktion beginnt erst nach Eingang und Annahme der jeweiligen Bestellung.
4. Vertragsschluss
Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Der Kunde gibt durch Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande durch: eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder spätestens durch Versand der Ware. Automatisch generierte Bestellbestätigungen stellen noch keine Annahme des Vertrags dar.
5. Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Nach derzeitigem Stand besteht keine Verpflichtung zur Erhebung europäischer Umsatzsteuer. Gesetzliche Änderungen oder eine künftige Steuerpflicht bleiben ausdrücklich vorbehalten. Etwaige zusätzliche Kosten, insbesondere Versandkosten, Zölle, Einfuhrabgaben oder sonstige Steuern, werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert angezeigt oder sind – sofern sie erst nach Versand entstehen – vom Kunden zu tragen. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Zulässige Zahlungsmethoden sind insbesondere: Stripe PayPal Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
6. Lieferung und Versand
Die Herstellung und der Versand der Produkte erfolgen durch externe Print-on-Demand-Dienstleister. Die Produktionszeit beträgt in der Regel ca. 1–2 Wochen, die anschließende Lieferzeit weitere ca. 1–2 Wochen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Alle Lieferzeiten stellen unverbindliche Richtwerte dar. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Lieferverzug bleiben unberührt. Sofern vom Versanddienstleister angeboten, erfolgt der Versand mit Tracking. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Teillieferungen sind zulässig, sofern diese aufgrund unterschiedlicher Produktions- oder Versandstandorte erforderlich sind.
7. Widerrufsrecht
7.1 Ausschluss des Widerrufsrechts Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Als individuell hergestellt gelten Produkte, die nach Auswahl oder Vorgaben des Kunden gefertigt werden und aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erneut veräußert werden können. Dies betrifft insbesondere Produkte, die individuell gestaltet werden (z. B. Auswahl bestimmter Motive, Platzierungen oder Kombinationen).
7.2 Widerrufsrecht bei nicht individuell hergestellten Produkten Sofern Produkte nicht individuell angefertigt werden, steht Verbrauchern das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung im Online-Shop.
8. Reklamationen und Mängelhaftung
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu prüfen. Offensichtliche Produktionsfehler oder Transportschäden sind dem Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Beifügung geeigneter Fotodokumentation mitzuteilen. Diese Frist dient der zügigen Abwicklung und berührt nicht die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Insbesondere bleiben Ansprüche wegen verdeckter Mängel hiervon unberührt. Für Unternehmer gilt § 377 HGB. Der Verkäufer ist Vertragspartner des Kunden und bleibt für die Bearbeitung von Reklamationen verantwortlich. Die technische Abwicklung von Reklamationen, Ersatzlieferungen oder Rückerstattungen kann durch vom Verkäufer beauftragte Print-on-Demand-Dienstleister erfolgen. Rücksendungen erfolgen ausschließlich nach vorheriger Freigabe durch den Verkäufer. Die jeweils zutreffende Rücksendeadresse wird dem Kunden im Rahmen der Reklamationsbearbeitung individuell mitgeteilt. Unangekündigte oder unfrei eingesandte Rücksendungen können nicht angenommen werden. Bei berechtigten Reklamationen erfolgt nach Wahl des Verkäufers: eine Ersatzlieferung oder eine Rückerstattung des Kaufpreises. Kein Anspruch auf Umtausch oder Rückerstattung besteht insbesondere bei: falscher Größenwahl, Nichtgefallen, geringfügigen, produktionstypischen Abweichungen (z. B. Farbe, Maß, Druckposition). Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben unberührt.
9. Haftung
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung ist ausgeschlossen für: unsachgemäße Nutzung der Produkte, Farbabweichungen zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnis, material- oder produktionstypische Maß- und Größentoleranzen, Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder externer Dienstleister. Höhere Gewalt umfasst insbesondere Naturereignisse, Streiks, behördliche Maßnahmen, Lieferkettenstörungen, Pandemien oder vergleichbare, nicht vom Verkäufer zu vertretende Umstände.
10. Geistiges Eigentum
Alle im Online-Shop verwendeten Designs, Grafiken, Texte und Inhalte unterliegen dem Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechten. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung des Verkäufers ist untersagt. Der Verkäufer versichert, über die erforderlichen Nutzungsrechte an den verwendeten Designelementen zu verfügen.
11. Social Media und externe Plattformen
Der Verkäufer betreibt Auftritte auf sozialen Netzwerken (z. B. TikTok, Instagram). Für Inhalte, Verlinkungen, technische Funktionen oder Verfügbarkeiten externer Plattformen übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Vereinigten Arabischen Emirate unter Wahrung der zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand ihres Wohnsitzes. Für Unternehmer ist – soweit gesetzlich zulässig – der Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Vertragssprache ist Deutsch.